10.06.2010
Wirtschaftspolitischer Scheideweg
Nachdem sich die Asche des isländischen Vulkans als weitere wirtschaftliche Erschwernis für Fluglinien und Tourismus gelegt hat, steht nun in ganz Europa die Sanierung der Haushalte wieder im Vordergrund. Dabei zeigt sich, dass die Betroffenheit der einzelnen Länder offenbar sehr unterschiedlich ist. Griechenland, das mit seiner schockierenden Wirtschaftspolitik in beispielloser Art Geschichte geschrieben hat, musste sich ein 30 Milliarden-Euro-Sanierungspaket verordnen. Deutschland, die größte Volkswirtschaft Europas, legte vor wenigen Tagen ein Sparpaket mit einem Volumen von unvorstellbaren 80 Milliarden Euro vor. Spanien steht mit 65 Milliarden Euro Sanierungsbedarf dem deutschen Weg praktisch um nichts nach. Großbritannien hingegen wollte zuletzt mit sieben Milliarden weniger auskommen, Frankreich will offiziell von keinem Sparpaket sprechen, ebenso halten es einige andere Länder der Euro-Zone. Österreich will sein Paket im Herbst präsentieren. Danach beginnt auch für uns ein neues Zeitalter. Denn die Budgetsanierung wird zum wirtschaftspolitischen Scheideweg, bei dem viel richtig, aber vor allem auch viel falsch gemacht werden kann.
Gründliche Diskussion über mögliche Maßnahmen
Doch welcher ist der richtige Weg? Darüber sind sich nicht einmal die führenden Wirtschaftsforscher des Landes einig, wie wir leider immer wieder auch öffentlich mitverfolgen können. In der Tat sind Auswirkungen von Einsparungen bei den Staatsausgaben und Steuererhöhungen auf die erst schwache Konjunktur sehr schwer abzuschätzen. Umso umfassender und gründlicher muss die Diskussion über mögliche Maßnahmen sein. Je stärker die politisch Verantwortlichen hier auf Kooperation, Offenheit, Konsens und eine klare Vision für den Standort setzen, umso eher wird sich am Ende auch das präsentieren lassen, was wir für unsere Zukunft brauchen: Ein Budget, bei dem wir nicht über unsere Verhältnisse leben, Leistung weiterhin belohnen und das die staatliche Verwaltung zur ständigen Weiterentwicklung und Effizienzsteigerung motiviert, die für die Wirtschaft selbstverständlich sind.
Gründliche Diskussion über mögliche Maßnahmen
Doch welcher ist der richtige Weg? Darüber sind sich nicht einmal die führenden Wirtschaftsforscher des Landes einig, wie wir leider immer wieder auch öffentlich mitverfolgen können. In der Tat sind Auswirkungen von Einsparungen bei den Staatsausgaben und Steuererhöhungen auf die erst schwache Konjunktur sehr schwer abzuschätzen. Umso umfassender und gründlicher muss die Diskussion über mögliche Maßnahmen sein. Je stärker die politisch Verantwortlichen hier auf Kooperation, Offenheit, Konsens und eine klare Vision für den Standort setzen, umso eher wird sich am Ende auch das präsentieren lassen, was wir für unsere Zukunft brauchen: Ein Budget, bei dem wir nicht über unsere Verhältnisse leben, Leistung weiterhin belohnen und das die staatliche Verwaltung zur ständigen Weiterentwicklung und Effizienzsteigerung motiviert, die für die Wirtschaft selbstverständlich sind.





